Breitbandausbau
Breitbandausbau – schnelles Internet im ganzen Rhein-Lahn-Kreis
Stand: 15.08.2024
Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind für das Wirtschaftswachstum und für Innovation in allen Wirtschaftszweigen sowie für den sozialen Zusammenhalt in ganz Europa von strategischer Bedeutung. Für viele Haushalte und kleine sowie mittelständische Unternehmen bietet das Internet mit hohen Bandbreiten unterschiedliche Möglichkeiten interoperable Anwendungen zu nutzen. Außerdem können für Unternehmerinnen und Unternehmer Arbeitsweisen vereinfacht, neue Märkte erschlossen und im internationalen Vergleich die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden. Nicht zuletzt sind das Handwerk, die Freiberufler und die Gewerbebetriebe zwingend auf einen leistungsfähigen Zugang zum Internet angewiesen, wie auch Studentinnen und Studenten, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler.
Die Digitalisierung hat eine Transformationswelle ausgelöst, welche stetig neue Innovationen und Möglichkeiten in allen Bereichen des Lebens hervorbringt. Beispielsweise arbeiten im Bildungswesen Schulträger und Lehrerschaft gemeinsam als Mitgestalter an der Digitalisierung, um neue Unterrichtsformen zu erschließen. So wird der Schulunterricht zukünftig digitaler und interaktiver mit neuen Medien weiterentwickelt und neu konzipiert. In dieser Transformation sind Schulen auf hohe Bandbreiten angewiesen.
Auch in der Gesundheitsversorgung werden neue Möglichkeiten, wie zum Beispiel in der Behandlung von Patientinnen und Patienten, erschlossen. Der digital auf Daten basierende Austausch zwischen Kliniken und Ärzte wird weiter an Bedeutung zunehmen.
Besonders für den ländlichen Raum gilt es, die Attraktivität bei der Vermarktung von Bauplätzen, den Kauf von Häusern oder die Vermietung von Wohnungen, die Schaffung von Heimarbeitsplätzen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie zur Reduzierung des Pendelaufwands und zur Zurückführung der Leerstände auf dem Grundstücksmarkt zu unterstützen. Hier gleichen Glasfaseranschlüsse Standortnachteile aus und steigern die Chancengleichheit.
Die privaten Haushalte erhalten zudem die Möglichkeit Online-Dienste zu nutzen. Denn gerade die Zeiten von Pandemien oder Krisen haben gezeigt, wie wichtig die Breitbandversorgung und ein stabiles Internet sind, wenn plötzlich Homeoffice und Homeschooling auf der Tagesordnung stehen oder die zügige Erreichbarkeit, Verteilung und Aufnahme von Informationen und Wissen, wie etwa über die Gesundheit und das Wohl, entscheidend sind.
Insbesondere sollen für die ländlich-geprägten Bereiche des Kreises die Chancen geschaffen werden, an der ständig weiter voranschreitenden Digitalisierung partizipieren zu können. Überdies verbessern Glasfaseranbindungen die Lebensqualität in ländlich geprägten Gebieten und sind ein wesentlicher Schritt in Richtung gleichwertiger Lebensverhältnisse.
Ziel des Kreises und der Kommunen ist es, den privatwirtschaftlichen Ausbau dort zu unterstützen, wo die Marktmechanismen versagen und ein öffentlich geförderter Breitbandausbau notwendig wird, um ein flächendeckendes und leistungsstarkes Glasfasernetz mit einer hohen Netzstabilität für die Bürgerinnen und Bürger des Kreises zu ermöglichen.
Der Rhein-Lahn-Kreis ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit einer Fläche von 782,29 km² und etwa 125.000 Einwohnern. Der Landkreis ist untergliedert in fünf Verbandsgemeinden mit 136 Städten und Ortsgemeinden und die große kreisangehörige Stadt Lahnstein. Zu den fünf Verwaltungseinheiten gehören: Verbandsgemeinde Aar-Einrich, Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau, Verbandsgemeinde Diez, Verbandsgemeinde Loreley und Verbandsgemeinde Nastätten.
Seit 2014 (Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum FTTC-Ausbau) und verstärkt seit 2019 (Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum FTTH-Ausbau) arbeitet der Rhein-Lahn-Kreis in Kooperation mit den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein vehement daran, Telekommunikationsunternehmen für die Weiterentwicklung der Breitbandversorgung im Rhein-Lahn-Kreis zu unterstützen.
Dies geschieht entweder mittels Austausch-/Branchengespräche zwischen dem Kreis / den Kommunen und den Telekommunikationsunternehmen zu den eigenwirtschaftlichen Ausbauabsichten, durch die Unterstützung der Kommunen mittels Kooperationsvertrag zum eigenwirtschaftlichen Ausbau oder durch Beihilfen auf Basis der bestehenden EU-Breitbandbeihilfeleitlinien und nationaler Förderprogramme, wenn der Markt zur Versorgung der Bürgerinnen und Bürger versagt.
Das Prozedere zur Förderung von unterversorgten Adressen ist durch die Fördermittelgeber klar vorgegeben und unterliegt gesetzlicher Rahmenbedingungen. Falls eine Förderung notwendig wird, ist zunächst mittels eines Markterkundungsverfahrens ein sog. Marktversagen festzustellen. Nach positivem Ergebnis werden die Fördermittel bei Bund und Land in einem zweistufigen Verfahren auf Basis der Erklärungen der Telekommunikationsunternehmen beantragt. Im Rahmen des sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodells wird nach Erhalt des vorläufigen Zuwendungsbescheids ein Zuschuss ausgeschrieben. Nach Vergabe wird die endgültige Höhe der Zuwendung bei den Fördermittelgebern beantragt und durch diese geprüft und bewilligt. Danach erfolgt die Schließung des Kooperationsvertrags zum Breitbandausbau mit dem obsiegenden Telekommunikationsunternehmen. Im Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt auf Grundlage des öffentlich-rechtlichen Vertrages der Kreis in Kooperation mit den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein, mithilfe der von Bund und Land erhaltenen Fördermittel, die unwirtschaftlichen Deckungslücken der Telekommunikationsunternehmen beim Ausbau der unternehmenseigenen Telekommunikationsinfrastrukturen in ansonsten für Unternehmen wirtschaftlich unrentablen Gebieten. Diese Gebiete würden sonst auf lange Sicht nicht ausgebaut werden.
Durch das Markterkundungsverfahren werden die verbindlichen Ausbauabsichten der Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre und die aktuellen sowie zukünftigen Versorgungszahlen abgefragt. Diese Meldungen sind für die Beantragung der Fördermittel maßgebend und für die Bestimmung der Förderkulisse verbindlich.
Als Ergebnis werden gemeinsam mit Bund, Land und Kommunen bis 2026 rund 70 Mio. Euro an Fördermitteln investiert. Bereits mit dem Abschluss der ersten Bauphase, dem Ausbau mit Glasfaser bis zu den Kabelverzweigern in den Ortslagen, wurde bis 2018 eine Breitbandversorgung von 97 Prozent der Haushalte im Fördergebiet des Rhein-Lahn-Kreises mit mindestens 30 MBit/s im Download erreicht. Den Zuschlag für die Beihilfe im Rahmen des Ausschreibungsverfahren erhielt das Telekommunikationsunternehmen Inexio.
Auf Grundlage eines Sonderaufrufes des Bundes wurden im Rahmen der zweiten Bauphase Schulen, Krankenhäuser und Kliniken bis 2024 mithilfe von Fördermitteln des Bundes und Landes mit Glasfaser baulich fertiggestellt.
Aus dem Ausschreibungsverfahren zur Anbindung der Schulen, Kliniken und Krankenhäuser ging das Telekommunikationsunternehmen „Telekom Deutschland GmbH“ als siegreicher Bieter hervor.
Im Rahmen der Weißen-Flecken-Förderung wird als dritte Projektstufe (die sog. Nachverdichtung) die Anbindung der Gewerbegebiete und privaten Haushalte, insbesondere in den Außenbereichen, mit Glasfaser vorgenommen.
Die Grundlage zur Glasfaseranbindung der Schulen und Kliniken, der privaten Haushalte und der Gewerbegebiete wurde mit dem Kreistagsbeschluss vom 25.03.2019 ermöglicht. Dementsprechend wurde die Verwaltung vom Kreistag beauftragt, die Weiterentwicklung der Breitbandausbaustrategie des Landkreises mit den Kommunen voranzubringen, die Koordination für die Folgeprojekte, wie z.B. zur Erschließung der privaten Haushalte und zur Anbindung der Gewerbegebiete mit Glasfaser (sog. letzte Meile), zu übernehmen und die für die Durchführung von Vergabeverfahren erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Der Glasfaserausbau der sog. „weißen Flecken“ wurde am 11.12.2023 mit dem symbolischen Spatenstich eingeleitet. Die Tiefbauarbeiten sind im 1. Quartal 2024 in der Verbandsgemeinde Aar-Einrich gestartet. Enden wird der Ausbau in der Verbandsgemeinde Loreley. In einem zweiten Schritt der Projektstufe werden die Gewerbegebiete, die ebenfalls Bestandteil der Weißen-Flecken-Förderung sind, ausgebaut. Der Baubeginn soll im letzten Quartal 2024 erfolgen. Die Bietergemeinschaft aus epcan GmbH und Muenet GmbH & Co. KG hat den Zuschlag im Rahmen der europaweiten Ausschreibung für den Zuschuss zur Erschließung der unterversorgten privaten Adressen (Los 10) und die Unternehmen Telekom Deutschland GmbH (Los 1-3, 5-9) und Deutsche GigaNetz GmbH (Los 4) für die Gewerbegebiete erhalten.
Informationen zum privatwirtschaftlichen Eigenausbau durch die unterschiedlichen Telekommunikationsunternehmen finden Sie direkt bei den auszubauenden Unternehmen oder bei kooperierenden Verbandsgemeinden bzw. der großen kreisangehörigen Stadt Lahnstein.
Tiefergehende Informationen zum geförderten Breitbandausbau sind den jeweiligen Seiten der oben genannten Projekte zu entnehmen.