Breitbandausbau

Schnelles Internet im ganzen Rhein-Lahn-Kreis

Wofür brauchen wir im Rhein-Lahn-Kreis leistungsfähige Breitbandanschlüsse? Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind für das Wirtschaftswachstum und für Innovation in allen Wirtschaftszweigen sowie für den sozialen und territorialen Zusammenhalt in ganz Europa von strategischer Bedeutung. Für viele Haushalte und kleine sowie mittelständische Unternehmen ist das Internet mit hohen Bandbreiten und Möglichkeiten interoperabler Anwendung derzeit nicht verfügbar, weil die Marktmechanismen nur in Ballungsräumen wirksam werden, denn dort kann mit überschaubarem Aufwand eine Rendite erzielt werden.

Besonders für den ländlichen Raum gilt es, die Attraktivität bei der Vermarktung von Bauplätzen, den Kauf von Häusern oder die Vermietung von Wohnungen, die Schaffung von Heimarbeitsplätzen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie zur Reduzierung des Pendelaufwands und zur Zurückführung der Leerstände auf dem Grundstücksmarkt zu unterstützen. Aber auch das Handwerk, die Freiberufler und die Gewerbebetriebe sind zwingend auf einen leistungsfähigen Zugang zum Internet angewiesen, wie auch Studentinnen und Studenten, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler.

Einen Nachteilsausgleich für ländliche Gebiete wird auch in der DIGITALEN AGENDA 2014 bis 2017 des Bundes für erforderlich gehalten, weil diese Regionen nicht durch den Markt erschlossen werden.

Der aktuelle Stand

Das Verfahren konnte im März 2015 so weit abgeschlossen werden, dass die Entscheidungsreife für einen Zuschlag vorliegt. Eine grundsätzliche Förderung aus Landesmitteln hatte Herr Staatsminister Roger Lewentz bereits mit einem Schreiben vom 19.11.2014 zugesagt. Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat mit Schreiben vom 23.03.2015 die Genehmigung zum vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn ausgesprochen. In dem Schreiben des Ministeriums vom 23.03.2015 weist Herr Staatssekretär Günter Kern darauf hin, dass der Bund beabsichtigt, ein Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds (KInvF) zu errichten. Damit sollen Finanzhilfen an die Länder zur Förderung von besonders bedeutsamen Investitionen finanzschwacher Gemeinden gewährt werden. Dazu zählt u. a. auch der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten. Diese Investitionen können allerdings aus dem Fonds nur gefördert werden, wenn sie nach dem 30.06.2015 begonnen werden. Angesichts der möglichen Förderquote und im Hinblick auf das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung empfahl der Staatssekretär, einen Antrag aus dem Bundesprogramm zu stellen. Der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises ist in der Sitzung am 23.03.2015 der Empfehlung des Ministeriums gefolgt und hat einstimmig den Tagesordnungspunkt für eine Zuschlagserteilung zum jetzigen Zeitpunkt abgesetzt. Dadurch wurde der Weg zu Zuschüssen aus dem Fonds für finanzschwache Kommunen, die die nicht anderweitig gedeckten Kosten des Projekts tragen müssen, offen gehalten. Mit Schreiben vom 07.07.2015 hat  Herr Staatsminister Roger Lewentz antragsgemäß auch für das Kommunale Investitionsprogramm3.0 – Rheinland-Pfalz  die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn ausgesprochen. Damit können grundsätzlich auch Mittel aus diesem Bereich zur Mitfinanzierung verwendet werden.

Durch die Genehmigung wurde insbesondere auch die Möglichkeit eröffnet, dass der Kreistag am 07.07.2015 über den Zuschlag zur Vergabe an einen Anbieter entscheiden konnte.

Nach Durchführung eines vorgeschriebenen Verfahrens, das u.a. die Konsultation der Bundesnetzagentur vorsieht, können in Kürze Einzelheiten veröffentlicht werden.

Auftrag erteilt – Kooperationsvertrag geschlossen

Am 16.09.2015 wurde der Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen, das den Wettbewerb gewonnen hat, geschlossen. Es handelt sich hierbei um das Unternehmen INEXIO Informationstechnologie und Telekommunikation KGaA, 66740 Saarlouis.

Dem Unternehmen wird nach Planungs- und Baufortschritt in Teilbeträgen eine Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke gewährt, um unterversorgte Bereiche (Weiße Flecken) in 96 Städten und Gemeinden des Kreisgebiets mit Breitband zu versorgen. Die Tabelle des Ausbaugebietes finden Sie bei den pdf-Dokumenten. 97,2 Prozent des Gebietes werden mit 30 MBit/s versorgt, davon 60 Prozent mit 50 Mbit/s und 30 Prozent mit 100 Mbit/s. Dazu müssen ca. 270 km Glasfaserkabel ver-legt und rd. 230 Kabelverzweiger neu gebaut oder aufgerüstet werden. Das Unternehmen hat bereits Ende Juli 2015 mit der Feinplanung für das anspruchsvolle Projekt begonnen.

Die Ausbauplanung des Unternehmens sieht zwei Baulose vor. In den voraussichtlichen neuen Ausbaubereichen werden jeweils mehrere Baukolonnen arbeiten. Die Leitungsverlegung soll nach Abschluss der erforderlichen Vorbereitungsarbeiten (u. a. Abnahme der Planung, denkmalrechtlicher, landespflegerischer und wasserwirtschaftlicher Prüfung, Vereinbarung der Dienstbarkeiten und Einholen der wegerechtlichen Genehmigungen) frühestmöglich beginnen. Die ersten Gemeinden werden voraussichtlich im 3. Quartal 2016 betriebsfertig angeschlossen.

Informations- und Beratungsveranstaltungen von INEXIO im Rhein-Lahn-Kreis sowie Verfügbarkeits-Check und aktuelle Informationen finden Sie unter www.myquix.de Bauzeitenplan vorgestellt

Am 02.10.2015 wurde in der Bürgermeister-Dienstversammlung im Kreishaus den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Bauzeitenplan des Unternehmens INEXIO durch den persönlich haftenden Gesellschafter Thorsten Klein vorgestellt.

Die ersten Gemeinden werden voraussichtlich im 3. Quartal 2016 betriebsfertig angeschlossen. Die umfangreichen Ausbaumaßnahmen sollen im 2. Quartal 2017 abgeschlossen werden.

Den Bauzeitenplan - Fertigstellung des Netzes in der jeweiligen Stadt/Gemeinde - Stand April 2016 finden Sie als Download. Änderungen gegenüber dem bisherigen Plan sind in der letzten Spalte in grünem Druck ersichtlich.

Über evtl. Änderungen im Zuge der Ausführung des Projektes wird jeweils aktuell informiert.

Bauarbeiten für den Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis haben begonnen

Nun rollen die Bagger: Der symbolische „Ersten Spatenstich“ durch Innenminister Roger Lewentz und Landrat Frank Puchtler in Wasenbach markierte am Montag, 25. April 2016 den offiziellen Beginn des praktischen Teils des Breitbandausbaus im Rhein-Lahn-Kreis. Bis Ende 2017 sollen 96 Gemeinden und Städte im Kreisgebiet mit schnellem Internet versorgt sein. Partner des Rhein-Lahn-Kreises ist das Telekommunikationsunternehmen „inexio“, das für den Ausbau sorgt; finanziert wird ein Großteil des Gesamtpakets durch einen erheblichen Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz sowie des Bundes. Großer Bahnhof in Wasenbach: Selten hat Ortsbürgermeister Reiner Schäfer so viele illustre Gäste in der kleinen Lahnhöhengemeinde begrüßen können. Denn neben Innenminister Roger Lewentz und seine Ministerialbeamten, Landrat Frank Puchter und Thorsten Klein von der Firma „inexio“, waren auch die Landtagsabgeordneten, die Bürgermeister aller Verbandsgemeinden und Lahnsteins Oberbürgermeister Peter Labonte, erschienen. Denn es ging hier um ein landesweit einzigartiges Gemeinschaftsprojekt. Klar, dass auch die Medien – von der SWR-Landesschau über die heimischen Pressevertreter bis hin zum Regionalsender TV Mittelrhein – in großer Zahl vertreten waren. So sprach Innenminister Lewentz gar von einem „Pilotprojekt für ganz Rheinland-Pfalz“: Der Rhein-Lahn-Kreis  habe es geschafft, alle Gemeinden zusammenzubringen, um den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets im gesamten Landkreis zu realisieren. Und das auch in den kleinen Gemeinden, bei denen sich für die Telekommunikationsunternehmen ein Ausbau aus wirtschaftlichen Gründen kaum lohnt. Dank der Zuschüsse aus Mainz (rund 5 Millionen) und einem ähnlichen hohen Beitrag des Bundes (rund 4 Millionen Euro) konnte der Kreis im Auftrag der Gemeinden die Ausschreibung auf den Weg bringen und schließlich in dem saarländischen Unternehmen „inexio“ einen Partner gewinnen, der den kompletten, kreisweiten Ausbau „in einer Hand“ übernimmt. Dass dabei einige verwaltungstechnische, finanzielle und auch juristische Hürden zu überwinden waren, versteht sich von selbst.Daher galt der Dank des Landrats zunächst dem Breitband-Koordinator des Kreises, Wilhelm Herm. Der ehemalige Büroleiter der Kreisverwaltung und der SGD-Nord war reaktiviert worden, um dieses diffizile Projekt zu steuern – mit dem erhofften guten Ergebnis. Der Dank des Landrats galt aber auch allen Ortsgemeinden, der Stadt Lahnstein und den Verbandsgemeinden für das gemeinschaftliche Zusammenwirken. So waren alle bereit, die genannten Mittel des Bundes, die für Investitionen der Gemeinden bestimmt waren, in dieses eine Projekt zu stecken. Landrat Puchtler machte dabei noch einmal deutlich, wie wichtig schnelles Internet gerade auch im ländlichen Raum ist: Egal ob Unternehmen oder Familien – die Frage nach dem schnellen Internet ist heutzutage mitentscheidend dafür, dass die Menschen im ländlichen Raum bleiben oder sich hier neu ansiedeln.Gemeinsam griffen dann alle Beteiligten zum Spaten um das symbolträchtige Startschuss-Foto zu machen. Thorsten Klein, Geschäftsführer von „inexio“ hatte versprochen, dass bis Ende 2017 alle beteiligten Ortschaften ans schnelle Internet geschlossen sind. Reiner Schäfer kann sich aber schon jetzt freuen: In seiner Gemeinde dürfte es schon in wenigen Tagen soweit sein.Bauzeitenplan, Stand August 2018