Flächennutzungspläne

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Flächennutzungspläne

Der Flächennutzungsplan ist das Instrument der vorbereitenden Bauleitplanung und wird im Rhein-Lahn-Kreis für das gesamte Gebiet jeder Verbandsgemeinde beziehungsweise der Stadt Lahnstein aufgestellt. 

Im Flächennutzungsplan werden Darstellungen für Bauflächen, wie z.B. Wohnbauflächen, gemischte Bauflächen, gewerbliche Bauflächen oder Sonderbauflächen vorgesehen. Ebenso werden in einem solchen Planwerk Grünflächen, Wassergebiet, Flächen für den Straßenverkehr, für Landwirtschaft und Wald, für Versorgungsanlagen etc. eingetragen. 

Dieser Plan ist eine Art „Absichtserklärung“, in der die Gemeinden darstellen, wie sie ihren Grund und Boden nach ihren Bedürfnissen nutzen und wie sie sich entwickeln wollen. Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan, er soll die angestrebte Entwicklung planerisch offen halten und vorbereiten. 

Der Flächennutzungsplan kann jederzeit unter Beachtung der Vorschriften des Baugesetzbuches (Textfassung siehe http://www.bmub.bund.de/themen/stadt-wohnen/staedtebaurecht/baugesetzbuch/ )., die für seine Aufstellung gelten, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden, ohne dass für den Bürger daraus Rechtsansprüche entstünden. 

Zu bemerken ist, dass der Flächennutzungsplan keine Rechtsnormqualität besitzt. Da er nicht als gemeindliche Satzung beschlossen wird, besitzt er lediglich für die Gemeinde selbst sowie für die am Aufstellungsverfahren beteiligten Behörden eine bindende Funktion. 

Ein Flächennutzungsplan schafft noch kein Baurecht, er bildet aber die zwingend erforderliche Grundlage um die Entwicklung neuer Baugebiete in den Gemeinden zu ermöglichen.