Landesentwicklungsprogramm

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Landesentwicklungsprogramm

Die Landesplanung ist in Rheinland-Pfalz die auf das Land bezogene, zusammenfassende, übergeordnete Raumordnung. Sie soll sämtliche raumbezogenen Aspekte in ihre Planungsüberlegungen und –vorgaben integrieren. Dabei sind vor allem die Belange der Wirtschaft, Umwelt, Bevölkerung, Verkehr, Ver- und Entsorgung, Wohnen und Freizeit zu nennen. Zusätzlich übernimmt die Landesplanung die koordinierende Funktion über die einzelnen Teilräume des Landes (Regionen), um überregionale Erfordernisse der Regionalplanung aufeinander abstimmen zu können. 

Die Ziele und Grundsätze der Landesplanung sind für den Bereich des  Landes Rheinland-Pfalz derzeit im Planwerk des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP IV ) dargestellt. Zum Planwerk des LEP IV  gibt es eine es eine Gesamtkarte und weitere Themenkarten. Der inhaltliche Schwerpunkt es LEP IV ist geprägt durch die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz.  Darüber hinaus steht  auch die notwendige Neuorientierung aufgrund des demografischen Wandels im Mittelpunkt des LEP IV.

Das LEP wird von der obersten Landesplanungsbehörde aufgestellt. Im Sinne des Gegenstromprinzips erklärt die Landesregierung nach vorheriger Anhörung von Gemeinden, kommunalen Spitzenverbänden, Kammern, regionalen Planungsgemeinschaften, den Nachbarstaaten und -ländern die festgesetzten Ziele und Grundsätze durch Rechtsverordnung für verbindlich. 

Im LEP werden von der Landesplanung u.a. auch die zentralen Orte, wie Ober- und Mittelzentren ausgewiesen. Die Ausweisung zentraler Orte soll die Erreichbarkeit bzw. die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen des mittleren und gehobenen Bedarf in vertretbarer Zeit und Entfernung sicherstellen. Das sind z.B. Fachärzte, Spezialkliniken, Behörden, Fachgeschäfte, Kreditinstitute weiterführende Schulen, zentrale Sportanlagen und der Bereich des großflächigen Einzelhandels. Damit wird ein wichtiger Grundstein für gleichwertige Lebensbedingungen in Rheinland-Pfalz gelegt. 

Mit der Darstellung der Aufgaben und Ziele entsteht ein zeitliches Problem. Die Planung kann nicht alle Entwicklungen der Zukunft vorhersehen, bereits im Augenblick ihres Redaktionsschlusses beginnt sie zu veralten. Deswegen soll das LEP spätestens nach 10 Jahren neu aufgestellt werden. Um dem Wandel im Bereich der Energieversorgung gerecht werden zu können, wurde daher am 26.04.2013 eine Änderung des LEP IV in Bezug auf die Thematik der regenerativen Energien als Teilfortschreibung des LEP IV in Kraft gesetzt. . 

Darüber hinaus kann es jederzeit geändert oder ergänzt werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, im Einzelfall ausnahmsweise eine Abweichung von den rechtsverbindlichen Vorgaben der Raumordnung zuzulassen. 

Weitere Informationen zum Thema Raumordnung können u.a. auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (www.bmvbw.de) oder des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (www.bbr.bund.de) sowie des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (www.isim.rlp.de) herangezogen werden.