Bildung und Teilhabe

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Bildung und Teilhabe

Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten, wenn sie und ihre Eltern Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Wohngeld oder Kinderzuschlag beziehen.

Wer kann die Leistungen bekommen?
Grundsätzlich Kinder, Schülerinnen und Schüler, die noch keine 25 Jahre alt sind, eine allgemeinbildende oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten und aufgrund der wirtschaftlichen Situation bedürftig sind. Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben erhält nur, wer noch keine 18 Jahre alt ist.

Welche Leistungen gibt es?

Folgende Leistungen für Bildung und Teilhabe stehen zur Verfügung:

  • Eintägige Ausflüge und mehrtägige Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler bzw. für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen
  • Schulbedarf
  • Schülerbeförderungskosten
  • Lernförderung
  • Zuschuss zum gemeinschaftlichen Mittagessen für Schülerinnen und Schüler in Schulen und für Kinder in einer Kindertageseinrichtung bzw. für die Tagespflege geleistet wird
  • Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (nur für Kinder und Jugendliche, die noch keine 18 Jahre alt sind)

Wie werden die Leistungen erbracht?
Die Leistungen werden grundsätzlich nicht als Geldleistung erbracht. Momentan erfolgt eine Kostenzusage und die Leistungen werden direkt mit dem Leistungsanbieter abgerechnet. Ausnahmen sind Schulbedarf und Schülerbeförderung, sie werden ggf. als Geldleistung erbracht.

Was muss ich tun, um diese Leistungen in Anspruch nehmen zu können?
Für alle Leistungen ist für jedes Kind ein gesonderter Antrag erforderlich. Lediglich der persönliche Schulbedarf muss bei bereits laufendem Bezug von Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und dem SGB XII nicht gesondert beantragt werden.

Wo kann ich die Leistung beantragen?
Leistungsberechtigte Antragstellung bei

  • Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II:
    beim Jobcenter Rhein-Lahn, Wilhelmsallee 7, 56130 Bad Ems
    oder den Geschäftsstellen
  • Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt/Grundsicherung nach SGB XII, § 2 Asylbewerberleistungsgesetz) :
    bei der Stadtverwaltung Lahnstein oder Verbandsgemeindeverwaltungen
  • Kinder im Wohngeldbezug, für die Kindergeld bezogen wird sowie für
    Kinder im Kinderzuschlagbezug:
    bei der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises, Abt. Soziales, Insel Silberau 1, 56130 Bad Ems

Sind Fristen zu beachten?
Leistungen werden grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt bzw. dem Monat der Antragstellung erbracht.

Was wird bei eintägigen Schulausflügen und mehrtägigen Klassenfahrten übernommen?
Für Schülerinnen und Schüler und für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, können die von der Schule oder der Kindertageseinrichtung in Rechnung gestellten Kosten für eintägige Ausflüge und für mehrtägige Klassenfahrten übernommen werden. Taschengeld für zusätzliche Ausgaben während des Ausfluges zählt nicht dazu.
Legen Sie bei der Antragstellung, die vor Antritt des Ausfluges oder der Klassenfahrt erfolgen muss, die Bestätigung der Schule bzw. Kindertageseinrichtung vor.

Was gehört zum persönlichen Schulbedarf?
Schülerinnen und Schüler erhalten für die Schulausstattung jeweils zum Beginn des ersten Schulhalbjahres 70 Euro und zum 2. Schulhalbjahr 30 Euro. Anschaffungen wie Schulranzen, Sportzeug und Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien (z.B. Füller, Malstifte, Taschenrechner) sollen dadurch erleichtert werden. Nur wenn laufende Leistungen nach dem SGB II oder dem SGB XII bezogen werden, ist ein zusätzlicher Antrag nicht erforderlich.

Wann werden Schülerbeförderungskosten übernommen?
Schülerinnen und Schüler, welche die nächstgelegene Schule besuchen und diese nicht nach den schulrechtlichen Bestimmung selbst erreichen können, erhalten zu den tatsächlichen Aufwendungen einen Zuschuss zu ihren Schülerbeförderungskosten. Voraussetzung ist, dass die Kosten nicht von einer anderen Stelle, z.B. dem Rhein-Lahn-Kreis, übernommen werden bzw. die Kosten nicht aus den eigenen Regelleistungen gezahlt werden können.

Wann kann ich Lernförderung erhalten und was bedeutet das?
Wenn die schulischen Angebote nicht ausreichen, um bestehende Lerndefizite zu beheben und dadurch schulrechtliche Lernziele, also z. B. die Versetzung in die nächste Klasse gefährdet ist, kann eine ergänzende angemessene Lernförderung gewährt werden.
Dem Antrag ist eine Bestätigung der Schule über die Notwendigkeit der Lernförderung in bestimmten Fächern beizufügen. Den Bestätigungsvordruck erhalten Sie dort, wo Sie den Antrag stellen können.

Wann bekomme ich einen Zuschuss zum Mittagessen?
Wenn Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen ein gemeinsames Mittagessen anbieten, können Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, einen Zuschuss zum Mittagessen bekommen, um die höheren Kosten auszugleichen. Daneben ist ein Eigenanteil von 1 Euro pro Mittagessen selbst zu zahlen. Essen, das am Kiosk gekauft werden kann, wird nicht bezuschusst.

Wann gibt es Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben und was verstehe ich darunter?
Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten bis zu 10 Euro monatlich für Vereins-, Kultur- und Ferienangebote, um z.B. beim Musikunterricht, beim Sport, bei Spiel und Geselligkeit oder bei Freizeiten mitmachen zu können.
Die entsprechenden Nachweise sind zusammen mit dem Antrag vorzulegen bzw. es ist eine gesonderte Bestätigung des Vereins oder Anbieters notwendig. Die Auszahlung erfolgt direkt an den Verein oder Anbieter.

Die nachfolgend aufgeführten Dokumente stehen Ihnen im Adobe Format als pdf-Dateien zur Verfügung. Um diese Dateien anzeigen zu können, benötigen Sie den kostenlos erhältlichen Adobe Reader. Diesen können Sie mit Klick auf das Logo herunterladen:

Merkblatt über Leistungen für Bildung und Teilhabe
Antrag Aktivitäten
Antrag Ausflug bzw. Klassenfahrt
Antrag gemeinschaftliches Mittagessen
Antrag Lernförderung
Antrag Schulbedarf