Die öffentlichen Finanzen in früherer Zeit

von Kurt Bruchhäuser

1 Steuern und Abgaben vor dem 17. Jahrhundert

Das System der öffentlichen Finanzen war früher bei weitem nicht so kompliziert und unübersichtlich wie heute, jedoch bedarf es trotzdem erheblicher Anstrengungen, aus den in großer Zahl vorliegenden Gemeinde-, Amts- und Kellereirechnungen herauszufinden, wer die jeweiligen Beträge aufgebracht hatte und wer Empfänger der einzelnen Abgaben war.

Dabei sind zwei grundverschiedene Abgabearten festzustellen,

2) Steuern und Abgaben an die Gemeinde sowie an den Staat (moderne Steuern).

1.1 Abgaben an die Landesherren

Vor allem aus den Urkunden, die verschiedene Nassauer Grafen aus Anlaß von Verpfändungen ihrer Anteile an der Gemeinde Dausenau ausstellten, haben wir heute noch detaillierte Kenntnis davon, welche Einkünfte aus diesem Pfandobjekt zu erlösen war, anders ausgedrückt, welche Zahlungen die Bürger dann an die Pfandherren, die ja von nun an die Eigentumsrechte in Anspruch nehmen konnten, zu leisten hatten.

Neben diesen Urkunden bieten nachstehende Archivalien, die nachfolgend tabellarisch ausgewertet werden, Einsicht in die Zeit von der Mitte des 14. Jahrhunderts bis zum Ende des "alten Reichs" (1806).

a) Abschrift einer Urkunde (Bruchstück) aus dem Jahr 1361,

b) ein altes Zinsregister aus dem Amt Nassau von 1490,

1.2 Steuern und Abgaben an die Gemeinde sowie den Staat (moderne Steuern)

Beim Herausarbeiten der verschiedenen Einkünfte, die den Landesherren aufgrund alter Rechte zugeflossen sind, hat sich herausgestellt, daß bei den meisten Arten, obwohl sie eigentlich auf der Grundlage von Naturalleistungen basierten, eine Bezahlung in Geldbeträgen erfolgte. Dies scheint ein deutlicher Beweis für die Fortentwicklung des Finanzwesens innerhalb der damaligen Gesellschaft zu sein, die damit bereits Elemente des modernen Staates aufgenommen hatte. Zur gleichen Zeit begann auch eine Entwicklung dahingehend, daß die Konzentration des Grundeigentums auf bis dahin wenige Großgrundbesitzer nach und nach zurückgedrängt wurde und, dies trifft auf die Situation im Nassauer Land sicher zu, Privateigentumsrechte an Grund und Boden sich auch für die Bauern mehr und mehr durchsetzte. Wie sich dies in zeitlicher Abfolge vollzog, ist in unserem Zusammenhang von untergeordneter Bedeutung, doch entstand hiermit die Grundlage für die Einführung der ersten allgemeinen Steuer, für die nicht bloß einen greifbaren Gegenstand die Bemessungsgrundlage darstellte.

Die Rede ist hier von der "Beede", einer Steuer auf Grund und Boden, die zur Verbesserung der Einnahmen der Landesherren dienen sollte. Wann sie in der Gemeinde Dausenau zuerst erhoben worden ist, läßt sich nicht exakt feststellen, doch kann sie bereits um das Jahr 1400 in der Gemeinde Ems nachgewiesen werden. Sie wurde hier meist in zwei Halbjahresraten von den Bürgern vereinnahmt, denn in den ältesten Aufzeichnungen spricht man von der "Mai-" und "Herbstbeede".

Als ebenfalls neue und bedeutsame Steuer kommt schon recht früh die "Akzise" in Gemeinderechnungen vor, die von den Schankwirten und Bierbrauern nach jeweiligen Verkaufsergebnis (Verzapfung von Wein, zeitweise sogar vom Apfelwein, und Bier) erhoben worden ist. Noch im Jahr 1807 erzielte die Gemeinde daraus immerhin zusammen 37½ Gulden und zwar von 5 Schankwirten (zwei davon vom Emser Bad dausenauerseits), die 19 3/4 Ohm Wein verzapften; ein Schankwirt schenkte 2 Ohm Wein aus eigenem Wachstum aus und 10 Zahlungspflichtige (vier vom Emser Bad) hatten Abgaben für den Verkauf von Obstwein zu leisten. Im unmittelbaren Zusammenhang mit der Accise stand das "Bannweingeld", bei dem es sich auch um eine Einnahmequelle der Landesherren handelte. In den Gemeinderechnungen des 16. und 17. Jahrhunderts werden diese Abgaben teilweise nebeneinander genannt. Tatsächlich ist jedoch davon auszugehen, daß es sich hierbei um verschiedene Begriffe für ein und dieselbe Abgabe handelte. Vogel beschreibt diese Abgaben so: "Die Landesherren maßten sich das Recht, Wein zu verzapfen, ausschließlich an, und dieser also verzapfte Wein hieß Bannwein. Als sie nachher anfingen, einzelnen Wirten oder Orten die Erlaubnis des Weinzapfs zu erteilen, geschah dies gegen eine Abgabe, Bannweingeld, zuletzt Accis genannt ..."

H. Gensicke schreibt hierzu unter Hinweis auf die von Graf Philipp von Nassau-Saarbrücken im Jahr 1472 ausgefertigte Urkunde, daß die Gemeinde gegen die Entrichtung von 4 Gulden im Jahr von der Zahlung des Bannweingeldes befreit sei. Einer entsprechenden Ablösung habe bereits 5 Jahre zuvor Graf Johann von Nassau-Dillenburg gegen eine Jahrespauschale von 8 Gulden zugestimmt; die gleiche Regelung sei auch mit den Landesherren von Nassau-Idstein getroffen worden

In der Praxis hatten diese als Entgegenkommen der Landesherrn zu wertende Regelungen wohl keine Bedeutung, denn wir können in den Gemeinderechnungen ab 1582 nachweisen, daß entsprechende Abgaben regelmäßig von den Bürgern erhoben und auch an die Landesherren abgeführt wurden. Als Begründung mag bei den Landesherren die Überlegung eine Rolle gespielt haben, der Gemeinde gegenüber ein positives Zeichen zu setzen, indem tatsächlich eine Zahlungspflicht für die Bürger abgeschafft wird, auf der anderen Seite ist jedoch nicht zu übersehen, daß die dadurch eintretenden "Steuerausfälle" durch die Einführung von Pauschalen, die von der Gemeinde auf Dauer gefordert werden, zugunsten der Landesherren ausgeglichen werden mußten. Es will scheinen, daß die bis dahin zu leistende Pflichtabgabe in eine Abgabe umgewandelt worden ist, deren Erhebung im Ermessen der Gemeinden liegen sollte. Aus finanziellen Gründen konnten und wollten die Gemeinden sicher nicht auf die Erhebung verzichten, zumal bei der Art und Weise der Erhebung die daraus erzielten Beträge die abzuführenden Pauschalen übersteigen konnten.

In "dem Bericht von der Kellnerei und Ambts Nassau" vom Jahr 1606 wird zu Erhebung von Accise und Bannweingeld die damalige Situation wie folgt dargestellt; auch dabei bleiben jedoch wieder Fragen offen:

"Zu Dausenau, Obernhof und Laurenburg haben m.g.H. ein eigenes Kelterhaus beneben einem Keller, da ihr B.Wein bis zur Abfuhr verwahrt wird".

"Accihs - In dem Ambt Nassau wird kein gewisser Accihs auff Wein oder Bier gesetzt, sondern es gefelt von denen drey Flecken Nassaw, Scheuern und Dausenaw, jederem jährlichen stendig 16 goltgulden, ahnstadt der Accihs und wird Bannweingeldt genannt, auff den Dörfern aber ist ganz kein Accihs angeordnet".

Neben diesen ständig zu erhebenden Steuern gab es die sogenannten "Kontributionen", eine sich wie die "Beede" am Wert des Vermögens, insbesondere Grundvermögens, bemessende Abgabe, die der Staat in Kriegszeiten zur Bestreitung der damit zusammenhängenden Kosten erhob. Diese Abgabe hatte in den Zeiten des 30jährigen Krieges sowie der sich bis ins 18. Jh. immer wieder anschließenden kriegerischen Auseinandersetzungen eine für die Bevölkerung sehr belastende und schmerzliche Bedeutung, denn sie mußte zusätzlich neben den durch die Kriegszüge unmittelbar angerichteten Schäden von der Zivilbevölkerung verkraftet werden.

Aus den Gemeinderechnungen des 17. und 18. Jahrhunderts können wir recht gut ablesen, daß der Umfang der Kontributionen sich zu einer Abgabe entwickelt hatte, die in vielen Jahren die herkömmliche Steuerlast der Bürger um ein Mehrfaches übertreffen sollte.

Insgesamt sind wir auch über die Höhe der seit dem 16. Jh. bekannt gewordenen Steuerarten - auch hier in Dausenau - recht gut informiert, denn es liegen seitdem in sehr dichter Folge vollständige Gemeinderechnungen vor. Aus der Relation verschiedener Einnahmearten zueinander und den von der Gemeinde geleisteten Ausgaben ist es möglich, die Bedeutung der einzelnen Einnahmen im Gesamtzusammenhang zu bestimmen.

1.3 Zusammenfassung

2 Situation im 17. und frühen 18. Jahrhundert

2.1 Einnahmen der Gemeinde

Über Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde liegen seit 1582 eine große Zahl vollständiger Rechnungsunterlagen vor, die als "Gemeinderechnung" oder "Bürgermeisterrechnung" bezeichnet werden. Die Rechnungsergebnisse sind an ausgewählten Jahren unter Angabe jeweils markanter Einnahme- und Ausgabepositionen nachstehend tabellarisch dargestellt.

2.2 Abgaben an die Landesherren

Beim Auswerten der Rechnungen bestätigt sich ganz deutlich die zu Beginn getroffene Feststellung, wonach der weitaus größte Anteil der von den Bürgern erhobenen Abgaben nicht bei der Gemeinde verblieb, sondern an die Landesherren, also den Staat, weitergeleitet werden mußte.

Neben dem Überblick über die Zusammensetzung der Finanzen eines Gemeinwesens sehen wir aus unser Aufstellung zwei interessante Dinge, man könnte geneigt sein, daraus zu schließen, die wirtschaftliche Grundlage der Gemeinden sei damals recht stabil gewesen. Denn

Zur Frage der Kriegskosten und deren Auswirkung auf die Gemeinden sowie die Einwohnerschaft enthält die "Geschichte des Dorfes Miehlen" einen sehr treffenden Abschnitt. Der Verfasser hat seine Empfindung darin so formuliert: "Der Krieg mußte den Krieg ernähren. Dieses völlig unklomplizierte Gesetz der Heeresversorgung bedeutete, daß die betroffene Bevölkerung für allen und jeden Bedarf aufzukommen hatte. Eine beutegierige Soldateska erpresste darüber hinaus die wehrlosen Bewohner in schamloser Weise".

3 Situation im 19. Jahrhundert am Beispiel des Jahres 1847

Mit Gründung des Herzogtums Nassau im Jahre 1806 entwickelten sich in allen Bereichen des Miteinanders fortschrittliche Strukturen, im Blick auf die Mitwirkung von Staat und Kommunen an der Organisation des Zusammenlebens der Menschen werden zu jener Zeit umfangreiche Verwaltungsreformen auf den Weg gebracht; über die Schulorganisation sowie den Aufbau einer staatlichen Forstverwaltung im Herzogtum Nassau wird an anderer Stelle ausführlicher berichtet.

Die wirtschaftliche Situation der Gemeinde läßt sich sehr anschaulich an der Gemeinderechnung des Jahres 1847 ablesen; die Zusammenstellung wird abgedruckt und wesentliche Haushaltspositionen werden im Anschluß erläutert:

Rechnung der Gemeinde Dausenau für das Jahr 1847

geführt von Wendel Deusner, Gemeinderechner

Zu Nr. 1. Pachteinnahmen

Zu Nr. 4 und 33 Wald

Der Überschuß aus der Wald- und Forstwirtschaft beträgt mehr als 2.000 fl und das noch vor dem Hintergrund, daß von den Bürgern nicht unbeträchtliche Leistungen aus dem Wald unentgeltlich in Anspruch genommen werden konnten. Diese waren z.B. in jenem Jahr:

Zu Nr. 22 - Besoldungen an Gemeindebedienstete und für besondere Dienste sowie Hebegebühren

Zu Nr. 25 - Feuerlöschwesen

Zu Nr. 28 - Viehzucht und Landbau

Zu Nr. 37 - Schule

Zu Nr. 31 - Unterhaltung der Uhren und Glocken

Zu Nr. 33 - Personalkosten im Wald

Für die verschiedenen Ausgaben im Wald weist die Rechnung des Jahres 1847 Kosten von insgesamt 1534 Gulden (fl) aus, 61 Gulden waren davon für Lerchensamen bestimmt. Bemerkenswert ist bei den Personalkosten, daß die Waldarbeiter nicht nach festen Monats- oder Wochensätzen bezahlt worden sind, sondern daß die Entlohnung nach einzelnen Gewerken auf Accordbasis erfolgte. Die Einzelpositionen werden nachstehend dargestellt:

4. Vermögen der Gemeinde

4.1 Gemeindewald

Wenn man heute die gemeindliche Finanzsituation betrachtet, fällt es schwer zu glauben, daß die Überschüsse aus der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes in früheren Zeiten die Haupteinnahmepositionen darstellten. Für Dausenau gilt dies nachweislich seit Beginn des 19. Jahrhunderts bis etwa 1960. Alle größeren Bau- und Entwicklungsmaßnahmen sind in dieser Zeitspanne aus den Erlösen der Holzwirtschaft mitfinanziert worden; das war in Zeiten, als es noch nicht selbstverständlich war, daß staatliche Stellen sich an der Finanzierung gemeindlicher Angelegenheiten durch Bereitstellung von Zuschüssen o.ä. beteiligten. Der Wald war darüber hinaus insbesondere in den Winterhalbjahren Arbeitsplatz für eine nicht unerhebliche Zahl von Waldarbeitern, die diese Tätigkeit neben ihrem Hauptberuf als selbständige Bauern sozusagen im Nebenerwerb ausübten.

Wenn der gemeindeeigene Wald zur Zeit nur in den wenigsten Jahren Gewinne abwirft, so ist dies zwar aus wirtschaftlicher Sicht unerfreulich, jedoch ändert es nichts daran, den Gemeindewald als wertvollsten Teil des Gemeindevermögens zu bezeichnen. Nach dem Waldsteuerkataster von 1842 bestand der Gemeindeanteil am Wald diesseits der Lahn aus 1489 Morgen und links der Lahn aus 573 Morgen, also insgesamt 515 ha.

Da der Waldanteil an der Gemarkung etwa 50 % ausmacht, prägt er heute das gesamte Landschaftsbild. Durch die seit Beginn des 19. Jahrhunderts eingeführte Forstwirtschaft hat sich das Bild und auch die innere Erscheinungsform des Waldes insofern entscheidend verändert, als die damals noch vorherrschenden Niederwälder und Hecken durch Hochwald, insbesondere Buchen und Eichen, teilweise auch schon Fichtenbestände, abgelöst wurden.

Die Bedeutung des Waldes und die Nutzungsmöglichkeit unterlag im Verlauf der Geschichte immer wieder Veränderungen. Waren es seit Beginn des 19. bis in das 20. Jh. hinein die Einnahmen aus dem Holzverkauf und, nicht zu übersehen, die daran hängenden Arbeitsmöglichkeiten, so lag früher das Hauptgewicht des wirtschaftlichen Vorteils am Gemeindewald in der unmittelbaren Nutzung desselben durch die Bürger. Diese hatten nämlich Anspruch auf kostenlose Überlassung des zum Bau oder für die Erneuerung ihrer Häuser benötigten Bauholzes ebenso wie zur Deckung des Brennholzbedarfs. Der Bürger hatte daneben das Recht, in bestimmtem Umfange Laub zur Beifütterung für sein Vieh aus dem Wald zu holen und die Schweine während der Eichel- und Bucheckernernte in den Wald zu treiben (Recht auf Eckerung). Wie eingangs erwähnt, war die Qualität des Waldes in der Zeit vor dem 19. Jh. eher bescheiden; in der Amtsbeschreibung von 1606 lesen wir dazu: "Es hat auch der Flecken Dausenauw ein Gewält und Hecken im Haintzseiffen genannt, da sich auch zu Zeitten Hochwiltpret, besonders Rehe zu halten pflegen, und stöst solch gebirg (meint Berge) und Hecken von Dausenauw lengst Homburgk hinauß nach Zimmerschett bis uff das Pfaffenholtz".

4.2 Weiteres Grundvermögen

Neben dem umfangreichen Waldbesitz verfügte die Gemeinde über Wiesen, Weiden und Ackerland innerhalb der eigenen Gemarkung von 176 Morgen, einzelnen Parzellen in Kemmenau und Scheuern sowie 53 Wiesenparzellen in der Gemarkung Bad Ems, überwiegend im Bereich Wiesbach, Nähe Wasserwerk) von insgesamt 14 Morgen. Beim Bau der Lahntaleisenbahn in den Jahren nach 1850 verkaufte die Gemeinde einen Teil dieser Grundstücke an die Bahngesellschaf; die verbleibenden Flächen erwarb um die Jahrhundertwende die Stadt Bad Ems; es handelt sich um den Bereich der heutigen Sportanlage in der Wiesbach.

Bei Art und Umfang der weiteren Vermögenswerte der Gemeinde sind keine Besonderheiten festzustellen, es waren eben die Gebäude in Gemeindebesitz, die damals zur Aufrechterhaltung gemeindlicher Aufgaben benötigt wurden. In einem 1824 aufgestellten Vermögensverzeichnis wurden sie beschrieben.

Diese Vermögensverhältnisse änderten sich bereits in den Jahren 1829/30 mit Fertigstellung der neuen Schule gegenüber dem Schiefen Turm, die seitdem im 1. OG Platz für zwei großzügige Klassenzimmer bot. Daneben standen Wohnräume für zwei Lehrer zur Verfügung und im Erdgeschoß waren die Diensträume für den Bürgermeister und den Gemeinderechner angeordnet. Das Alte Rathaus verlor wegen seines sehr schlechten Bauzustandes ab diesem Zeitpunkt ständig an Bedeutung, obwohl zunächst zumindest noch Diensträume für die Gemeindeverwaltung nutzbar waren.

Die verantwortlichen Vertreter des Dorfes wendeten jedoch in den zurückliegenden 150 Jahren immer wieder wenigstens soviel für die Unterhaltung des Gebäudes auf, daß bei der grundlegenden Erneuerung, die mit der Wiedereinweihung im Jahre 1986 abgeschlossen werden konnte, auf genügend alte Bausubstanz zurückgegriffen werden konnte; eine Rekonstruktion unter denkmalpflegerischen Aspekten war damit möglich.

Das alte Schulgebäude wurde nach Einweihung der neuen Schule verkauft; der neue Eigentümer nutzte fortan das immer noch stattliche Anwesen zu Wohnzwecken.

Auch die Eigentumsverhältnisse am Kirchturm erfuhren im Laufe der Zeit eine Änderung, als dieser, einschließlich der Unterhaltungsverpflichtung, in das Eigentum der Kirchengemeinde überging; dies allerdings auch wieder mit der Besonderheit, daß die Gemeinde Eigentümerin der Kirchturmsuhr und verantwortlich für deren Unterhaltung blieb. Erst mit der Beschaffung des neuen elektronisch gesteuerten Uhrwerks nach 1970 vereinbarten bürgerliche und Kirchengemeinde, auf diese letzte, noch auf überkommene Rechtsbeziehungen zurückgehende Zuständigkeitsregelung, endgültig zu verzichten.